Feste Kontrollstellen an der Deutsch/Niederländischen Grenze

Mit der Wiederaufnahme der bundesweiten Kontrollen an den Landgrenzen richtet die Bundespolizei ab heute auch an der Deutsch/Niederländischen Grenze feste Kontrollstellen ein. Bei uns in der Region betrifft das die A30 bei Bad Bentheim und die B 402 bei Meppen. Kontrollen gibt es auch im Bahnverkehr. Darüber hinaus führt die Bundespolizei im grenznahen Raum zu den Niederlanden auch auf den Nebenstraßen Fahndungsmaßnahmen durch und kontrolliert Fahrzeuge. Die Bundespolizei hat angekündigt, dass sich die Kontrollen möglichst nur wenig auf den Verkehr auswirken. Es werde nicht jeder und jede kontrolliert. Gleichzeitig sei es sinnvoll, einen Ausweis griffbereit zu haben.

Ziel der Kontrollen

Stationäre Grenzkontrollen ermöglichen sogenannte Zurückweisungen. Das ist weniger aufwendig, als dafür zu sorgen, dass jemand, der bereits unerlaubt eingereist ist, Deutschland wieder verlässt. Laut Bundesinnenministerium gab es seit Oktober 2023 mehr als 30.000 Zurückweisungen an den deutschen Grenzen. Zurückgewiesen werden derzeit Ausländerinnen und Ausländer, die kein Asylgesuch vorbringen, und solche, die mit einer Einreisesperre belegt sind. Eine Forderung der Unionsfraktion nach umfassenderen Zurückweisungen hatte die Ampel-Koalition wegen europarechtlicher Bedenken abgelehnt.

Schmuggler durchbrechen Grenzkontrolle

Bei den stationären Kontrollen an den Landgrenzen von Deutschland zu den Niederlanden erwischte die Bundespolizei Drogenschmuggler. Die drei Männer seien mit Haschisch im Kofferraum unterwegs gewesen, sagte ein Sprecher. Sie entzogen sich laut Polizeiangaben der Kontrolle auf der Autobahn A30 bei Bad Bentheim und flüchteten. Erst etwa 30 Kilometer entfernt hätten Einsatzkräfte sie gestoppt.