SPD-Parteitag

Auf dem Parteitag beschäftigen die Genoss:innen sich wieder mehr mit sich selbst – und da gibt es einiges zu besprechen, vor allem die neue Parteispitze. RADIO RST-Politikexperte Matthias Freise von der Uni Münster sagt: Jetzt geht es darum, nicht wieder in die alten Streitigkeiten zu verfallen.

Saskia Esken und Kevin Kühnert, der designierte Generalsekretär, vertreten den linken Parteiflügel, Lars Klingbeil, der kommende Parteichef, eher den rechten. Der alte Zündstoff ist noch da. Genau deshalb war die SPD noch im Frühjahr in den Umfragen abgerutscht. Für Freise hat die SPD die Wahl auch nicht gewonnen, weil sie so gut war, sondern, weil die CDU so schlecht war.

Eine Garantie, dass es weiter Friede, Freude, Eierkuchen in der SPD gibt, ist das nicht. Vor allem jetzt nicht, wo mit Ex-Juso-Chef Kevin Kühnert jüngere Themen mehr Gewicht bekommen. Kühnert hat die SPD monatelang vor sich hergetrieben, damit sie moderner wird. Dann wurde es ruhiger um ihn und die SPD hat die Wahl gewonnen. Beim SPD-Parteitag steht Kühnert als Generalsekretär zur Wahl. Dass neben dem Partei-Linken Kühnert der eher Rechte Lars Klingbeil Aussicht auf den Posten des Partei-Chefs hat, ist für den Juso-Chef im Kreis Steinfurt, Christian Ludewig, kein Widerspruch, sondern bildet eher die Breite der Partei ab.

Also keine Flügelkämpfe mehr? Das erfordert viel Fingerspitzengefühl in einer Partei, die in den letzten Jahren so viele Vorsitzende verschlissen hat. Dazu kommen für Ludewig nicht nur die Herausforderungen als Regierungs- und Kanzlerpartei.

Ein Ex-Juso-Chef als Generalsekretär, engagierte Jusos an der Basis – und der designierte Parteichef Anfang 40 – da weht ein neuer Wind im Willy Brand-Haus.