Neue Demos gegen rechts

Der Sonntagsspaziergang in Rheine startet um 16 Uhr auf dem Borneplatz vor dem Rathaus. „Gemeinsam mit dem Bündnis „Rheine bleibt bunt“ sehen wir den gesellschaftlichen Konsens, der Minderheiten Sicherheit und Teilhabe garantiert, durch Rechtsextremismus und -populismus gefährdet“, heißt es dazu in einer Mitteilung der Caritas Rheine, und weiter: „Wir wollen und dürfen nicht zulassen, dass Gruppen wie Menschen mit Behinderung, Menschen mit Migrationsgeschichte oder Menschen am Rande der Gesellschaft wieder mit Abwertung und Aussonderung bedroht werden. Nationalistische und völkische Ideologien dürften nie wieder das gesellschaftliche Klima vergiften.

Zwei Demos in Ibbenbüren

In Ibbenbüren sind für den 26. Mai gleich zwei Demos angemeldet: eine vom Bündnis „Ibbenbüren bleibt bunt“ und eine weitere Demo gegen rechts.

Viele Demos dieser Art sind Reaktionen auf aktuelle Schlagzeilen zur AfD und anderen Rechtsextremen, die viral gehen. Die erste Welle gab es nach den Enthüllungen zu einem Geheim-Treffen in Potsdam Ende November, bei dem es unter anderem um einen „Masterplan zur Remigration“ ging – gemeint ist die Abschiebung von Asylbewerber:innen, Ausländer:innen mit Bleiberecht und „nicht assimilierter“ (deutscher) Staatsbürgerinnen und Staatsbürger.

Erst gestern (Mo., 13.05.) hatte das Nordrhein-Westfälische Oberverwaltungsgericht in Münster dem Bundesamt für Verfassungsschutz in zweiter Instanz darin Recht gegeben, die AfD und ihre Jugendorganisation Junge Alternative als rechtsextremistischen Verdachtsfall zu führen und mit nachrichtendienstlichen Mitteln zu beobachten.