
Gesundheitsminister Jens Spahn aus Ahaus und viele seiner Kabinettskollege haben eine Impfpflicht immer wieder ausgeschlossen. Rechtlich wäre eine Impfpflicht durchaus möglich, meint Rechtswissenschaftler Fabian Wittreck von der Uni Münster. In diesem Fall hat der Schutz der Bevölkerung Vorrang vor dem Recht, selbst zu entscheiden, sich impfen zu lassen. Es wäre auch nicht die erste Impfpflicht. Bis Mitte der 1970er Jahre gab es bei uns die Impfpflicht gegen Pocken. Gute 100 Jahre wurde jeder gegen die Pocken geimpft.
Etwas anders sieht es aus, wenn Arbeitgeber ihre Mitarbeiter zur Impfung auffordern. Er hat nicht die Möglichkeit, in Sonderfällen in Grundrechte einzugreifen. Einige Arbeitsverträge ermöglichen es dem Arbeitgeber dennoch, eine Impfung zu verlangen.