Erhöhte Kontrollen an niederländischen Grenzen
Veröffentlicht: Mittwoch, 07.04.2021 07:28
An der Grenze zu den Niederlanden plant die Bundespolizei die Kontrollen zu erhöhen. Die Niederlande zählen seit gestern als Hochinzidenzgebiet. Ständige Grenzkontrollen sind nicht geplant. Die Landkreise Emsland und Grafschaft Bentheim setzen sich dafür ein, dass Menschen die regelmäßig zwischen Deutschland und den Niederlanden pendeln nicht dazu verpflichtet sind jedesmal einen Test vorzuweisen.
Nach der Einstufung der Niederlande als Hochinzidenzgebiet will die Bundespolizei die Überwachung der Grenze intensivieren. Es würden zwar keine ständigen Grenzkontrollen eingeführt, jedoch die Kontrolle von einreisenden Personen verstärkt, sagte am Dienstag der Sprecher der Bundespolizeidirektion Hannover, Jörg Ristow. "Wir können natürlich nicht an jedem Feldweg und jeder Straße stehen", sagte er. Die Überwachung der Testpflicht erfolge anlassbezogen und stichpunktartig.
Die drei Landkreise Leer, Emsland und Grafschaft Bentheim reagierten mit einer Allgemeinverfügung auf die neue Situation. Diese tritt am Mittwoch in Kraft. Alle Grenz-Landkreise hätten sich in dieser Frage abgestimmt, sagte der Erste Kreisrat in der Grafschaft Bentheim, Michael Kiehl. Grundsätzlich gilt die Corona-Testverordnung des Bundes, die verschärfte Testpflichten für Einreisende vorsieht. Auf Weisung des niedersächsischen Sozialministeriums sollen nun für den regelmäßigen Grenzverkehr Ausnahmen von der täglichen Testpflicht geregelt werden.
Das Land hält eine Verringerung der Testnachweise bei Menschen, die aus beruflichen oder familiären Gründen über die Grenze pendeln, für vertretbar. Bei mindestens zwei Einreisen pro Woche reichen demnach zwei Nachweise über negative Corona-Tests. Wer kein negatives Schnelltest-Ergebnis vorlegen kann, muss sich unverzüglich nach der Einreise testen lassen.
