Das niedersächsische Oberverwaltungsgericht hatte NRW und Niedersachsen schon auferlegt, mehr für die Ems zu tun und die Wasserqualität zu verbessern. Heute startet die Revision. Die deutsche Umwelthilfe spricht von einen Entscheidung mit Signalwirkung. Seit Jahren sind die Nitratwerte im Grundwasser der Ems zu hoch.
Hintergrund der Nitratproblematik
Die Nitratbelastung im Flussgebiet der Ems in Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen stellt seit Jahren ein ernstes Problem dar. Intensive Landwirtschaft und Tierhaltung führen zu hohen Nitratwerten im Grundwasser, was die Trinkwasserversorgung gefährdet. Nitrate, die als Dünger in der Landwirtschaft eingesetzt werden, gelangen bei Überdüngung ins Grundwasser und verursachen eine Nährstoffüberversorgung, die Ökosysteme schädigt. Der gesetzliche Grenzwert von 50 Milligramm pro Liter wird vielerorts überschritten.
Rechtliche Auseinandersetzungen und Forderungen
Die Deutsche Umwelthilfe hat wiederholt gegen die Bundesländer Niedersachsen und NRW geklagt, um einen besseren Gewässerschutz zu erzwingen. Das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht entschied, dass die Länder Maßnahmen zur Senkung der Nitratwerte ergreifen, da der gute chemische Zustand des Grundwassers gemäß EU-Wasserrahmenrichtlinie seit 2015 verfehlt wird. Die Länder gingen in Revision, da sie schnelle Lösungen für schwierig halten. Umweltverbände fordern eine Reduzierung der Tierbestände, um die Nährstoffüberschüsse zu verringern.
Signalwirkung der Entscheidung
Die Verhandlung am Bundesverwaltungsgericht wird eine Signalwirkung für den Gewässerschutz in Deutschland haben. Die Deutsche Umwelthilfe sieht in dem Verfahren einen Präzedenzfall, der die Einhaltung der EU-Grenzwerte für Nitrat in ganz Deutschland vorantreibt. Die Entscheidung beeinflusst auch andere Regionen mit ähnlichen Problemen und erhöht den Druck auf die Politik, effektive Maßnahmen zur Reduzierung der Nitratbelastung zu ergreifen.