Bürgerentscheid über Eissporthalle Nordhorn per Brief
Veröffentlicht: Freitag, 15.01.2021 15:49
Der geplante Bürgerentscheid über die Eissporthalle in Nordhorn ist durchzuführen, hat das niedersächsische Innenministerium bestätigt. Wegen der Corona-Pandemie wird er am 21. März als Briefabstimmung stattfinden.
Die Initiatoren hatten zuvor beantragt, das Bürgerbegehren zurückzunehmen. Es liege nicht mehr in der Kompetenz der Initiatoren, ob der vom Gesetz vorgesehene Bürgerentscheid stattfindet oder nicht, heißt es aus dem Innenministerium. Eine Rücknahme würde sich über den Willen der Bürger hinwegsetzen, die dafür unterschrieben haben.
Auch das Argument der Initiatoren, dass der Urnengang während der Pandemie ein hohes gesundheitliches Risiko mit sich bringen würde, zählt demnach nicht. Deshalb wird auf die Briefabstimmung zurückgegriffen.
